AGB DER EPARELLA GMBH

STAND APRIL 2018

Download der AGBs als PDF: 01.04.2018_AGBs_eparella GmbH

Geltungsbereich
a) Diese AGB gelten für alle Lieferungen von Waren und sonstigen Leistungen, die durch die Eparella GmbH (im Folgenden kurz „EPARELLA“ genannt) aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen. Mit der Aufgabe seiner Bestellung anerkennt der Kunde ausdrücklich diese AGB und die in den AGB enthaltenen Liefer-​ und Zahlungsbedingungen, die auch tagesaktuell der Homepage www.ecoduna.com zu entnehmen sind, ohne Einschränkung.
b) Abänderungen oder schriftliche oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen von EPARELLA und gelten nur für den jeweiligen einzelnen Geschäftsfall. Die übrigen Mitarbeiter von EPARELLA sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB zu vereinbaren.
c) Vertragsbedingungen sowie AGB des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen. Entgegenstehende AGBs finden keine Anwendung, selbst dann nicht, wenn diese zuletzt übermittelt wurden.
d) Auftragnehmer aufgegebener Bestellungen ist:
eparella GmbH

FN 425276 g

Eco-​Plus-Park 1.Straße 8,
2460 Gemeinde Bruck an der Leitha
Kontakt:

Email: office@eparella.com
Telefon: +43 2162 631990

Vertragsabschluss
a) Alle Angebote von EPARELLA sind zur Gänze freibleibend und ohne ausdrückliche Erklärung durch EPARELLA unverbindlich. Bestellungen von Kunden gelten als verbindliches Angebot. Der Vertrag kommt ausschließlich durch mündliche (telefonische) oder schriftliche (via Email) Auftragsbestätigung von EPARELLA oder durch Lieferung bzw Leistung zustande.
b) EPARELLA ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.
c) Eine Online-​Bestellung über die Homepage von EPARELLA ist nur möglich, wenn der Kunde alle mit einem Stern versehenen Pflichtfelder ausgefüllt hat Der Kunde wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie über den Warenkorb-​Button in den Warenkorb legt und mit dem Button „zur Kasse“ die Artikelauswahl abschließt. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde seine Bestellung verbindlich abschließen. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei EPARELLA (das Angebot) wird durch ein automatisch versandtes Email bestätigt. Dieses Email stellt ausdrücklich keine Annahme der Bestellung dar. Emails gehen EPARELLA nur während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 9:00 bis 16:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf dem Server von EPARELLA einlangende Emails gelten als am nächsten Werktag während der normalen Geschäftszeit zugegangen.
d) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können, und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht, oder nicht in der von ihm gesandten Form bei EPARELLA ankommen. EPARELLA darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

Preise
Die Preise entsprechend der aktuellen Preislisten verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer ohne Lieferkosten und ohne etwaigen Nebenleistungen, sofern nicht in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind. Wenn nicht anders angegeben, handelt es sich um Europreise. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs fallen die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben an, die vom Kunden zu tragen sind. Schreib-​, Druck-​ & Rechenfehler sowie außerordentliche Preisänderungen sind vorbehalten. 

Lieferung und Lieferzeit
a) Der Versand der Waren erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Versendungsart per Post gilt als Standardversand. Die Inanspruchnahme eines vom Kunden gewünschten privaten Zustelldienstes gilt als genehmigt. Ist der Kunde Konsument im Sinne des KSchG, trägt dieser mit Ablieferung der Ware bei ihm die Gefahr für Verlust oder Beschädigung. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB, geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens jedoch mit Verlassen der Waren von EPARELLA die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
b) Die Angabe von EPARELLA zu Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn EPARELLA trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.
c) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport-​ und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
d) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von EPARELLA gesondert in Rechnung gestellt werden.
e) Gilt nur innerhalb Österreichs: Wenn der Kunde den Versand mit EMS, pickup, Post24 oder anderen Versandanbietern wünscht, so gelten die bei der Auswahl der Versandoption angeführten Lieferzeiten und Versandkosten unabhängig vom Bestellwert.

Gewährleistung
a) Auftretende Mängel sind von Konsumenten – ohne dass bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche ab Zustellung der Waren bzw. Leistung bzw. nach Sichtbarwerden von Mängeln, EPARELLA schriftlich oder per Email (office@eparella.com) bekannt zu geben. Offensichtliche Transportschäden sind beim Zusteller unverzüglich zu reklamieren und die Annahme der Ware ist zu verweigern.
b) Auftretende Mängel sind von Unternehmern unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche ab Zustellung der Ware bzw. Leistung und noch vor Weiterveräußerung oder Benutzung, bei sonstigem Verlust aller ihm (bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln) zustehender Ansprüche, insbesondere auch Mangelfolgeschäden, EPARELLA schriftlich oder per Email (office@eparella.com) zu rügen.
c) Gewährleistungsansprüche aus Mängeln verjähren gegenüber Konsumenten innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung, gegenüber Unternehmern innerhalb von 1 Jahr ab Lieferung bzw. Leistung.
d) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde – entsprechend den
gesetzlichen Regelungen – angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Der Kunde ist jedenfalls verpflichtet, EPARELLA die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben. Wenn EPARELLA einen Mangel verbessert, erfolgt dies – soweit tunlich – am von EPARELLA gewählten Ort kosten-​ und spesenfrei, wobei EPARELLA verlangen kann, dass der Kunde die Ware – soweit dies tunlich ist – auf Gefahr und Kosten von EPARELLA retourniert.
e) Als zugesicherte Eigenschaften der Ware sind nur solche Eigenschaften zu werten, die EPARELLA ausdrücklich und schriftlich zugesichert hat. Sortimentsänderungen, auch während Sukzessivlieferungen, behält sich EPARELLA vor und stellen keinen Mangel dar.

Rücktrittsrechte von Konsumenten
a) Der Kunde, der Konsument im Sinne des KSchG ist, und seine Bestellung über E-​Mail, Telefon oder online abgegeben hat, hat das Recht, ohne Angaben von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde vor Ablauf der Frist eindeutig per, Brief oder per Mail seinen Widerruf gegenüber EPARELLA erklärt. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
b) Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die (i) nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, (ii) eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, (iii) aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, (iv) schnell verderben können, oder (v) deren Verfallsdatum überschritten wurde sowie gemäß § 5a Abs 2 Z 11 KSchG bei Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Konsumenten geliefert werden.
c) Bei Ausübung des fristgerechten und ordnungsgemäßen Rücktrittsrechts gemäß Punkt 6. a) erstattet EPARELLA sämtliche vom Kunden geleisteten Zahlungen nach Erhalt der vom Kunden zurückgeschickten Ware. Darüber hinaus erfolgt kein Kostenersatz. Die Kosten für eine vom Kunden gewünschte und vom Standardversand gemäß Punkt 4. a) abweichende Versandart und die unmittelbaren Kosten für den Rückversand trägt der Kunde. Der Kunde hat die Ware in ungenütztem, unbeschädigtem und originalverpacktem Zustand zurückzusenden. Bei rückversandter Ware, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, darf EPARELLA ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung einbehalten. Ist die Ware gänzlich unbrauchbar, hat EPARELLA das Recht, den gesamten Kaufpreis einzubehalten.

Rücksendungen
a) Rücksendungen werden von EPARELLA nur entgegengenommen, wenn diese zuvor ausdrücklich EPARELLA schriftlich oder per E-​Mail mitgeteilt wurden und innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist nach Punkt 6. a) oder aufgrund einer Reklamation nach Punkt 5. a) oder b) erfolgen. Die Gefahr des Untergangs oder Beschädigung der Ware beim Rücktransport trägt der Kunde.
b) Für Unternehmer gilt zusätzlich zu Punkt 7. a), dass für Manipulationen und Retourenbearbeitung ein Abschlag von 10% auf den Warenpreis als vereinbart gilt. 

Schadenersatz
a) Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, übernimmt EPARELLA keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche nicht infolge grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch EPARELLA oder Personen, für die EPARELLA einzustehen hat, verursacht worden sind. Die Haftung wird mit der Bestellsumme begrenzt. Dies gilt nicht für den Ersatz von Personenschäden. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss zudem Produkthaftungsschäden ausgenommen. Kunden, die Unternehmer im Sinne des UGB sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.
b) Unbeschadet der Haftungsbeschränkung gemäß Punkt 8. a) ist die Haftung von EPARELLA für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen
a) Fälligkeit: Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Für Wiederverkäufer gilt die Bezahlung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungserhalt abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne jeden Abzug als fristgerecht. Erst mit Zahlungseingang bei EPARELLA gilt die Zahlung als erfolgt. Die aktuellen Liefer-​ und Zahlungsbedingungen sind tagesaktuell der Homepage www.ecoduna.com zu entnehmen.
b) Zahlung mit Kreditkarte (nur bei Webshop-​Bestellungen): Zur Begleichung der Rechnungen werden die folgenden Kreditkarten akzeptiert: Mastercard & Visa. Die angegebene Kreditkarte wird sofort nach Absenden der Bestellung belastet. Die Daten der Kreditkarte werden in keiner Form gespeichert.
c) Verzug: Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist EPARELLA – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, die Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Waren unverzüglich auf seine Kosten an EPARELLA zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Lagerhaltung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt EPARELLA vorbehalten, wobei EPARELLA bei eigenem Vertragsrücktritt berechtigt ist, 20 % des Warenpreises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, ist EPARELLA berechtigt, die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
d) Verzugszinsen/Mahnspesen: Bei verspäteter Zahlung verrechnet EPARELLA bei Konsumenten Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. vom geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeit der Rechnung. Bei Unternehmern werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verrechnet. Mahnspesen und Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe werden ab der 1. Mahnung verrechnet. Wird eine 2. Mahnung erforderlich, erfolgen alle künftigen Lieferungen nur mehr gegen Vorauszahlung oder Nachnahme. Nach erfolgloser 2. Mahnung erfolgt die Übergabe der Forderung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt. Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, EPARELLA alle zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind € 50,00 und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen € 25,00 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten des Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
e) Aufrechnung: Grundsätzlich gilt das Verbot der Aufrechnung für den Kunden. Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit von EPARELLA oder mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des UGB können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.
f) Unberechtigter Abzug: Bei unberechtigtem Abzug von Skonto, Versandkosten oder sonstigen Beträgen wird der ausständige Betrag von EPARELLA auf Kosten des Kunden eingefordert.

Eigentumsvorbehalt
a) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Waren im alleinigen und unbeschränkten Eigentum von EPARELLA. Bis dahin sind diese Waren ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert verpfändet, verschenkt oder verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Waren ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Einwilligung von EPARELLA zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung. EPARELLA ist berechtigt, mangels Zahlung die Herausgabe der in seinem Eigentum stehenden Waren zu verlangen und diese abzuholen. Der Kunde verzichtet hierbei auf die Geltendmachung einer Zurückbehaltung.
b) In Ergänzung zu Punkt 10. a) gilt für Wiederverkäufer: Der Wiederverkäufer ist befugt die Vorbehaltsware von EPARELLA im Sinne von a) im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Sämtliche hieraus entstehende Forderungen gegen Dritte tritt der Wiederverkäufer hiermit im Voraus an EPARELLA ab und zwar in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages einschließlich Umsatzsteuer. Ungeachtet dieser Abtretung bleibt der Wiederverkäufer weiterhin zur Einziehung der Forderung berechtigt.

Wiederverkäufer
a) Die Wiederverkaufskonditionen gelten nur unter der Voraussetzung, dass sämtliche von EPARELLA gelieferten Produkte vom Wiederverkäufer an Endkunden weiterverkauft werden.
b) Die Mindestabnahme hat pro Lieferung einem Gegenwert von zumindest € 1.000,00 netto zu entsprechen. Es kann ausschließlich in den für Wiederverkäufer laut Wiederverkaufspreisliste geltenden Verkaufseinheiten geliefert werden.
c) Die UID-​Nummer muss bereits bei der Auftragserteilung bekanntgegeben werden. Nach Ausstellung der Rechnung einlangende UID-​Nummern können nicht mehr berücksichtigt werden.

Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Geheimhaltung
a) Die Verwendung von Texten, Bildern, Fotos, Layouts sowie sonstiger Darstellungen der Homepage www.ecoduna.com sowie Teilen davon bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von EPARELLA. Insbesondere Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und Ähnliches bleiben im ausschließlichen geistigen Eigentum von EPARELLA. Jede Verwendung, insbesondere Weitergabe, Verbreitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von EPARELLA.
b) Insbesondere wird den Kunden durch die Zurverfügungstellung der Grundbanderole als Dateivorlage jedenfalls nicht das Recht übertragen, die darin enthaltenen Elemente in welcher Form auch immer zu verwenden, zu bearbeiten oder weiterzugeben.
c) Sämtliche Rechte, insbesondere Urheber-​, Marken-​ und Gebrauchsmusterrechte, bleiben EPARELLA zur Gänze vorbehalten.
d) Die Vertragspartner von EPARELLA verpflichten sich, Daten, Informationen und Unterlagen, die sie im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mit EPARELLA erhalten, vertraulich zu behandeln und ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung Dritten weder direkt noch indirekt zugänglich zu machen. Dies gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung.

Datenschutz
Personenbezogene Daten der Kunden werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz behandelt. Der Kunde stimmt durch die Abgabe eines Angebots ausdrücklich zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Zwecke der Buchhaltung von EPARELLA sowie zu internen Marktforschungs-​ und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden von EPARELLA im Zusammenhang mit der Bestellung und Lieferung zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet, jedoch nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunden hat das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person verarbeiteten Daten und das Recht auf Richtigstellung, Löschung und Widerruf. Diese Rechte kann der Kunde schriftlich via Brief oder Email ausüben.

Sonstiges
a) Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle EPARELLA daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, EPARELLA Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
b) Jede Übertragung von Rechten aus dem oder im Zusammenhang mit dem mit EPARELLA abgeschlossenen Vertrag an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von EPARELLA.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
a) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen EPARELLA und seinen Kunden ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts anzuwenden. Die Vertrags-​ und Auslegungssprache ist Deutsch.
b) Zahlungs-​ und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Bruck an der Leitha, Österreich.
c) EPARELLA behält sich vor, diese AGB auch ohne Vorankündigung jederzeit zu ändern.
d) Gegenüber Unternehmern gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit EPARELLA ergebenden oder mit diesem in Zusammenhang stehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht am Sitz der EPARELLA als vereinbart.
e) Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren. Dies gilt ebenso für Lücken im Vertragsverhältnis mit EPARELLA.